Informationen aus erster Hand zur politischen Situation in Israel

Einen spannenden Abend hatten die knapp 40 Besucher der DKP Braunschweig mit Adel Amer, Generalsekretär der KP Israels. Der israelische Genosse referierte zur innenpolitischen Situation und zu Chancen der friedlichen Lösung des Konfliktes Palästina-Israel: Die israelische Regierung rede zwar über eine 2-Staaten-Lösung, forciere aber gleichzeitig den Siedlungsbau in palästinensischen Gebieten. Es gebe einen Wettbewerb der rechten Parteien um eine radikale Politik gegenüber den Palästinensern, aber alle vertiefen ihre neoliberale Politik. Die bewusste Verschärfung des Konfliktes Israel-Palästina überlagere die sozialen Themen in der israelischen Politik. Die Rechten wollen anstelle eines „demokratischen“ einen „jüdischen“ Staat Israel durchsetzen. Den ganzen Bericht finden sie hier.