Protest gegen Rechts muss konkret sein!

Seit Wochen halten die Proteste „gegen Rechts“ an. Ob in den Großstädten mit zigtausend Teilnehmern oder in Kleinstädten mit mehreren Hundert – die Aktionen sind unübersehbar. Die Empörung über die rassistischen Abschiebepläne von AfD-Politikern und anderen Faschisten treibt die Menschen auf die Straße – mit Recht! Aber für eine solidarische …

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Solidarität mit den Streikenden im ÖPNV

Für Arbeitszeitverkürzung und Entlastung – Runter mit der Rüstung! Fast 90.000 Kolleginnen und Kollegen arbeiten in etwa 130 kommunalen Nahverkehrsunternehmen in Deutschland – viel zu wenige. Kolleginnen und Kollegen schieben Überstunden ohne Ende vor sich her, trotzdem fallen Busse und Bahnen aus. Gegen die Arbeitsbedingungen, die diese Mängel verschulden, kämpfen …

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Zeitenwende – ja bitte! Kriegswirtschaft – nein danke!

Die großen Baustellen in unserer Gesellschaft haben eine Zeitenwende dringend nötig: Das Gesundheits- und Sozialwesen, die Bidung, die Bekämpfung des Klimawandels und des Mangels an preiswertem Wohnraum, die Beseitigung der Ungleichheit von Arm und Reich. Dafür müsste die „Baustelle Bundeswehr“ allerdings stillgelegt werden. Unsere Wortmeldung dazu: hier! Mit solidarischen GrüßenDKP …

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Mehr als gute Worte: Solidarität muss konkret sein!

Es ist gut, wenn Politiker der Regierungsparteien öffentlich ihre Solidarität mit den Beschäftigten im Gesundheitswesen ausdrücken. Aber es braucht Taten, um die unerträgliche Arbeitssituation in der Pflege sofort und nachhaltig zu verbessern. Bei der Kundgebung der Gewerkschaft ver.di am letzten Montag haben die Betroffenen aus Krankenhaus und Altenpflege sehr deutlich …

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Wünsche zum Jahreswechsel

Gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft …… Recht auf qualifizierte Arbeit für Alle! Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich Mindestlohn ohne Ausnahmen – weg mit HartzIV Daseinsvorsorge in öffentliche Hände! – Gegen das finanzielle Ausbluten der Kommunen Freigabe der Impfstoff-Lizenzen  – Keine Spaltung der Gesellschaft durch Instrumentalisierung der Pandemie Millionärs-Steuer jetzt! …

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Kein Geld für’s Klinikum?

Hunderte Millionen braucht das Braunschweiger Klinikum für die Realisierung der Neubauten und für die Kostendeckung. Allenfalls einen Teil wird dafür vom Land und vom Bund zur Verfügung stehen. Damit erhöht sich die Gefahr, dass eines Tages ein finanzkräftiger Investor kommt, mit Millionen winkt und sich das Klinikum unter den Nagel …

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Ausgerechnet diese Truppen?

US-Präsident Biden hat die Geheimdienste der USA beauftragt, den Ursprung des Corona-Virus zu ermitteln. Ihm reicht die Feststellung der WHO-Experten nicht, die die Herkunft des Virus aus einem Labor als „extrem unwahrscheinlich“ bezeichneten. Nun sollen ausgerechnet die US-Geheimdienste eine passende Wahrheit rauskriegen. Da muss man mit dem Schlimmsten rechnen: Es …

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