Zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bundestagswahl erklärt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Das war keine Richtungswahl. Schon mit dem Bruch der Ampelkoalition stand fest, dass die Grundpfeiler der Kriegs- und Krisenpolitik auch über die Neuwahl hinaus Bestand haben würden. Im Wahlkampf haben sich die großen Bundestagsparteien in ihren Forderungen nach…
Wir wünschen erholsame Feiertage,einen friedlichen Wechsel ins Neue Jahrund bedanken uns für die gemeinsame Arbeit in 2024, … … die wir auch in 2025 gern fortsetzen für… eine Welt ohne Mauern– weder an Landesgrenzen noch in den Köpfen – … eine Welt,die weder Hunger und Armut noch Umweltzerstörung kennt, ……
Die Ziele des Vorstands: Gewinnsteigerung auf 10 Milliarden, dauerhafte Umsatzrendite von 6,5 Prozent („Accelerate Forward / Road to 6.5“). Die Mittel: Werkschließungen, Massenentlassungen, Lohnkürzungen… Dabei geht es nicht um Verluste – es geht in erster Linie darum, künftige Profite zu sichern: 6,5 Prozent Rendite statt 3,5 Prozent. 137 Milliarden Euro…
Kein Arbeitsplatz ist sicher. So lautete die Nachricht, die am Montagmorgen in allen Schlagzeilen zu finden war.
Seit Wochen halten die Proteste „gegen Rechts“ an. Ob in den Großstädten mit zigtausend Teilnehmern oder in Kleinstädten mit mehreren Hundert – die Aktionen sind unübersehbar. Die Empörung über die rassistischen Abschiebepläne von AfD-Politikern und anderen Faschisten treibt die Menschen auf die Straße – mit Recht! Aber für eine solidarische…
Für Arbeitszeitverkürzung und Entlastung – Runter mit der Rüstung! Fast 90.000 Kolleginnen und Kollegen arbeiten in etwa 130 kommunalen Nahverkehrsunternehmen in Deutschland – viel zu wenige. Kolleginnen und Kollegen schieben Überstunden ohne Ende vor sich her, trotzdem fallen Busse und Bahnen aus. Gegen die Arbeitsbedingungen, die diese Mängel verschulden, kämpfen…
Die großen Baustellen in unserer Gesellschaft haben eine Zeitenwende dringend nötig: Das Gesundheits- und Sozialwesen, die Bidung, die Bekämpfung des Klimawandels und des Mangels an preiswertem Wohnraum, die Beseitigung der Ungleichheit von Arm und Reich. Dafür müsste die „Baustelle Bundeswehr“ allerdings stillgelegt werden. Unsere Wortmeldung dazu: hier! Mit solidarischen GrüßenDKP…
Es ist gut, wenn Politiker der Regierungsparteien öffentlich ihre Solidarität mit den Beschäftigten im Gesundheitswesen ausdrücken. Aber es braucht Taten, um die unerträgliche Arbeitssituation in der Pflege sofort und nachhaltig zu verbessern. Bei der Kundgebung der Gewerkschaft ver.di am letzten Montag haben die Betroffenen aus Krankenhaus und Altenpflege sehr deutlich…
Gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft …… Recht auf qualifizierte Arbeit für Alle! Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich Mindestlohn ohne Ausnahmen – weg mit HartzIV Daseinsvorsorge in öffentliche Hände! – Gegen das finanzielle Ausbluten der Kommunen Freigabe der Impfstoff-Lizenzen – Keine Spaltung der Gesellschaft durch Instrumentalisierung der Pandemie Millionärs-Steuer jetzt!…
Hunderte Millionen braucht das Braunschweiger Klinikum für die Realisierung der Neubauten und für die Kostendeckung. Allenfalls einen Teil wird dafür vom Land und vom Bund zur Verfügung stehen. Damit erhöht sich die Gefahr, dass eines Tages ein finanzkräftiger Investor kommt, mit Millionen winkt und sich das Klinikum unter den Nagel…
