Gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft …… Recht auf qualifizierte Arbeit für Alle! Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich Mindestlohn ohne Ausnahmen – weg mit HartzIV Daseinsvorsorge in öffentliche Hände! – Gegen das finanzielle Ausbluten der Kommunen Freigabe der Impfstoff-Lizenzen – Keine Spaltung der Gesellschaft durch Instrumentalisierung der Pandemie Millionärs-Steuer jetzt!…
Was haben sie gejammert, die Autobosse. Es würde zuviel von ihnen verlangt: Sie sollten möglichst bald saubere Autos bauen, mit denen sich zunächst weniger Geld verdienen lässt. Gleichzeitig müssten sie in die neue Technik viele Milliarden investieren und Mitarbeiter umlernen oder gar entlassen. Und dann noch die Corona-Pandemie und der…
Tarifvertrag Entlastung nach 30 Tagen Streik in Berlin gibt Kraft für Tarifrunde der Länder In Berlin haben die Kolleginnen und Kollegen an der Uniklinik Charité und den kommunalen Vivantes-Kliniken gewonnen! Nach über 30 Streiktagen mit tausenden von streikenden Pflegekräften, Therapeutinnen, Hebammen und Azubis mussten die „Arbeitgeber“ aufgeben und ihre Unterschrift…
Keine weitere Privatisierung – Für ein einheitliches öffentliches Bahnunternehmen FDP und Grüne fordern die Zerschlagung der Bahn. Sie wollen die Eisenbahninfrastruktur aus dem Konzern herauslösen und in eine staatliche Gesellschaft überführen. Der Steuerzahler soll die Infrastruktur tragen, während Privatunternehmen die Gewinne aus der Beförderung von Personen und Gütern einstreichen. Grüne…
Am 06.11.2021 jährte sich die Ermordung des Kommunisten Walter Krämer im Außenlager Goslar des KZ Buchenwald zum 80. Mal. Der Verein Spurensuche Harzregion und die Stadt Goslar stellten aus diesem Anlaß eine Gedenkplatte in Erinnerung an den NS-Widerstandskämpfer in Goslar auf. Auch Genossinnen der DKP Braunschweig nahmen an der Einweihungsveranstaltung…
Die „große Politik“ hat sich um eine angemessene Würdigung des 80. Jahrestages des Überfalls der faschistischen Wehrmacht auf die Sowjetunion herumdrücken wollen. Eine Feierstunde des Bundestages wurde abgelehnt. Wenigstens hat sich der Bundespräsident dazu geäußert. Die Erinnerung an den verbrecherischen Krieg passt nicht in die Pläne, die NATO weiter aufzurüsten,…
Hunderte Millionen braucht das Braunschweiger Klinikum für die Realisierung der Neubauten und für die Kostendeckung. Allenfalls einen Teil wird dafür vom Land und vom Bund zur Verfügung stehen. Damit erhöht sich die Gefahr, dass eines Tages ein finanzkräftiger Investor kommt, mit Millionen winkt und sich das Klinikum unter den Nagel…
Juni 2021, 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion Am 22. Juni 2021 ist es 80 Jahre her, dass die faschistische Wehrmacht die Sowjetunion überfiel. Mit dem „Unternehmen Barbarossa“ begann ein Vernichtungskrieg gegen das sowjetische Volk, den mehr als 27 Millionen Sowjetbürger mit ihrem Leben bezahlten. Die faschistische Armee kämpfte…
US-Präsident Biden hat die Geheimdienste der USA beauftragt, den Ursprung des Corona-Virus zu ermitteln. Ihm reicht die Feststellung der WHO-Experten nicht, die die Herkunft des Virus aus einem Labor als „extrem unwahrscheinlich“ bezeichneten. Nun sollen ausgerechnet die US-Geheimdienste eine passende Wahrheit rauskriegen. Da muss man mit dem Schlimmsten rechnen: Es…
»Herr Keuner begegnete Herrn Wirr, dem Kämpfer gegen die Zeitungen. ›Ich bin ein großer Gegner der Zeitungen‹, sagte Herr Wirr, ›ich will keine Zeitungen.‹ Herr Keuner sagte: ›Ich bin ein größerer Gegner der Zeitungen: ich will andere Zeitungen.‹ ›Schreiben Sie mir auf einen Zettel‹, sagte Herr Keuner zu Herrn Wirr,…
